Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für die zwischen der Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) und dem Käufer über die durch einen Kauf im Onlineshop geschlossenen Verträge. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der gültigen Fassung, zum Zeitpunkt des Einkaufs.

2. Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des Onlineshops sind unverbindlich. Durch das Versenden einer Bestellung via Internet kommt der Kaufvertrag zustande. Der Käufer erklärt dadurch, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch den Versand einer Auftragsbestätigung durch die Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

3. Informationspflichten

Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern (z.B. bei einer Nachbestellung), insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben im Onlineshop mitzuteilen. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer eMail gewahrt. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Vertrages eine eMail mit den Kundeninformationen an die, bei der Registrierung vom Nutzer, angegebenen E-Mail-Adresse. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn diese eMail ihn nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Registrierung erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete eMail drei Mal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

4a. Widerrufsrecht

Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der erworbenen Artikel widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform (Belehrung liegt Ihrer Warenbestellung bei) mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Artikel. Der Widerruf ist zu richten an: intelyVision UG (beschränkte Haftung), Glockengießerwall 17, 20095 Hamburg

4b. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns in soweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei - Ende der Widerrufsbelehrung.

5. Passwort, Geheimhaltung, Verlust

Zur Bestellung von Waren muss der Nutzer seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Emailadresse und Passwort sind zur Abgabe der Bestellung notwendig. Sind Emailadresse und Passwort einmal vergeben, bedarf es für die weiteren Käufe keiner weiteren Registrierung. Die Waren oder Dienstleistungen werden dann unter der vom Nutzer bei seiner Registrierung angegeben Anschrift erbracht. Emailadresse und Passwort ermöglichen dem Nutzer zugleich, seine Daten einzusehen, zu verändern oder zu erweitern. Der Nutzer ist verpflichtet, Email-Adresse und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Bei Verlust des Passwortes ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per eMail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Nutzers beim Anbieter möglich. Die mögliche Neuregistrierung des Nutzers bleibt davon unberührt. Hat ein Dritter aufgrund nicht sorgsamer Behandlung des Passwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und/oder Passwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Benutzerkennwort und Passwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe. Hat der Nutzer die Kenntnis eines Dritten vom Benutzerkennwort und Passwort nicht zu vertreten, so ist die Haftung auf 50 Euro beschränkt.

6. Lieferung der Waren, Kontoeröffnung

Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang bei der Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) bearbeitet. Nach dem Geldeingang bei der Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) wird die bestellte Ware an ein Lieferunternehmen übergeben. Die Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) hat damit seine Leistungspflicht erbracht. Bei einem Kauf wird dem Käufer sofort ein Kundenkonto eingerichtet. Der Einkauf wird auch in einer Datenbank gespeichert. Neue unabhängige Vertriebspartner erhalten Ihre Zugangsdaten umgehend per eMail zugeschickt. Innerhalb von 24 Stunden (normalerweise innerhalb von 30 Minuten) wird eine personalisierte Firmenhomepage zur Verfügung gestellt.

7. Zahlung

Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Mitglieder in einer geschlossenen Matrix erhalten eine wiederkehrende Leistung, die deshalb mit einer regelmäßigen Zahlung verbunden ist. Ein Mitglied hat seinen Mitgliedsbeitrag bis zum 5. Werktag eines Monats zu zahlen. Sollte der Beitrag nicht bis zum 5. Werktag eines Monats bezahlt sein, so verliert das Mitglied alle ihm aus der Mitgliedschaft entstehenden Ansprüche. Sollten kumuliert 2 Monatsbeiträge nicht gezahlt worden sein, so wird die Mitgliedschaft gelöscht. Da die Mitgliedschaft in einer geschlossenen Matrix absolut freiwillig und ohne eine Rahmenlaufzeit ist, gibt es auch keine nachträgliche Zahlungsverpflichtung. Für offene Beiträge werden auch keine Zinsen berechnet. Es gelten die im Shop/Bestellsystem hintelegten/angezeigten Preise. Der Eintrag in die offene Vergütungs-Matrix ist kostenfrei! Produkte, die in der offenen Matrix gehandelten werden, werden gesondert abgerechnet! Auch die daraus resultierenden Provisionsansprüche werden gesondert und anders abgerechnet.

8. Verpackungs- und Versandkosten

Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Versandkosten fallen lt. den unter 'Liefer- und Versandkosten' genannten Bedingungen an.

9. Eigentumsvorbehalt

Im Einzelfall kann vereinbart werden, dass Ware auf Rechnung geliefert wird. Die auf Rechnung gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von intelyVision UG (beschränkte Haftung) UG (beschränkte Haftung) unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

10. Gewährleistung

Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen: Der Käufer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er dies unverzüglich der Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegen die Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen. Die Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Käufer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt. Im Falle eines Mangels wird die Ware ersetzt oder repariert. Die Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) entscheidet, wie der Mangel beseitigt wird. Lässt sich der Mangel nicht beseitigen , so kann der Kunde die defekte Ware endgültig zurückgeben und erhält den Kaufpreis erstattet. Zu erstatten ist dann der ursprüngliche Kaufpreis.

11. Haftung

Die Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Die Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht). Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen der Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung).

12. Datenschutz

Die Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) stellt dem Nutzer einen passwortgeschützten Zugang zu einem internen Bereich zur Verfügung, der ihm die Aufgabe von Bestellungen ermöglicht. Die Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern. Die Firma erhebt vom Käufer alle die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Eine Speicherung der Daten erfolgt unter anderem, damit eventuelle Rabatte oder sonstige Vergütungen auch bei späteren Einkäufen zugeordnet werden können.

13. Dauerschuldverhältnisse; Kündigung

Besteht, zwischen der Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung) und einem Käufer, ein Vertrag über wiederkehrende Leistungen oder ein anderes Dauerschuldverhältnis, so gelten die vereinbarten Kündigungsfristen. Das Recht auf fristlose Kündigung, wegen eines wichtigen Grundes, bleibt trotz der Regelung des Absatz 1 bestehen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nachhaltig gegen vertragliche Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten vorauszugehen.

14. Anwendbares Recht

Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, Hamburg. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland verlegt oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

15. Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma intelyVision UG (beschränkte Haftung).

Stand: 1. März 2011